07.12.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vom 23.11.2010 liegt den Ausschussmitgliedern noch nicht vor, so dass die Bestätigung des Protokolls auf die nächste Sitzung verschoben wird.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung wurden liegen folgende Anträge auf Rederecht vor:

-          zum TOP 3.11 "Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2011/2012". DS 10/SVV/0968

·       von Herrn Olaf Willuhn (stellv. Ortsvorsteher Fahrland) und

·       von Frau Anrhein (Bürgerinitiative Hans-Thoma-Str.)

zum TOP 3.6.5 Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2011 „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ DS 10/SVV/0887 (hier zum Bürgervorschlag Sportplätze am Babelsberger Park) von der Fraktion Die Andere für Herrn Kallenbach/Herrn Rießler vom SV Concordia Nowawes

Einwände gegen die Erteilung der Rederechte erfolgen nicht.

Herr Kühnemann übermittelt die Bitte von Frau Hüneke, den TOP 3.6 Straßenausbaubeitragssatzung DS 10/SVV/0721 nochmals zurück zu stellen, da die mit der Verwaltung angestrebte Abstimmung noch nicht erfolgt ist.

Herr Klipp bittet aufgrund der Erkrankung des bearbeitenden Mitarbeiters den TOP 4.1 BE zur Strategie der LHP im Umgang mit Natursteinpflasterstraßen nochmals zurück zu stellen.

Herr Kümmel greift seine Anregung aus der vergangen Sitzung nochmals auf und stellt den GO-Antrag, die TOP’e

-          3.6.1 Quartierfonds zur Ergänzung des Bürgerhaushalts DS 09/SVV/0536

-          3.6.2 Finanzielle Mittel zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes DS 10/SVV/0861

-          3.6.3 Bürgerhaushalt weiterentwickeln DS 10/SVV/0865

zu vertagen und erst gemeinsam mit der Einbringung des Haushaltes 2011 im Ausschuss zu behandeln.

Frau Oldenburg spricht dafür. Dagegen spricht niemand

Abstimmung des GO-Antrages auf Vertagung bis zur Haushaltseinbringung 2011:

5/0/1

Herr Lehmann bittet die Behandlung des Antrages Stadtteilmanagement für das Projekt Gartenstadt Drewitz DS 10/SVV/0711 – TOP 3.1 – weiterhin zurück zu stellen und erst wieder aufzurufen, wenn das Umsetzungskonzept zur Gartenstadt Drewitz vorliegt (sh. Zwischenbericht DS 10/SVV/0992).

Der entsprechend geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.