07.12.2010 - 3.2 Gartenstadt Drewitz, Zwischenbericht zum Stand ...

Herr Lehmann (Stadterneuerung) informiert über die Struktur zur Projektsteuerung (Projektsteuerungsgruppe, Lenkungsgruppe und 6 Arbeitsgruppen, unterstützt durch Stadtkontor als Entwicklungsbeauftragten.

Im Rahmen eines Werkstattverfahrens wird die Landeshauptstadt Potsdam erstmalig am 9.12.10 mit allen Akteuren des Stadtteils die weitere Entwicklung der Gartenstadt Drewitz beraten. Ziel ist es, einen Masterplan für den Fortgang des Planungsprozesses und die nächsten Schritte zu entwickeln und mit den Akteuren vor Ort abzustimmen. Dabei geht es um den Abgleich städtebaulicher, verkehrstechnischer und grünplanerischer Belange mit den sozialen Zielen der Erneuerung und der Verbesserung der sozialen Infrastruktur. Es ist beabsichtigt alle relevanten Akteure in diesen Prozess einzubinden.

Das Werkstattverfahren wird von dem Büro Stadt Land Fluss vorbereitet. Die Auftaktveranstaltung findet am 09.12.2010 statt, weitere Veranstaltungen sind für Januar 2011 und März 2011 geplant. Für April 2011 ist im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung eine umfassende Bürgerinformation geplant.

Die Landeshauptstadt Potsdam hat die Zuwendungsbescheide für 2010 für das Programm Soziale Stadt in Höhe von rund 2,5 Mio. Euro bekommen. Danach stehen der Stadt für den Zeitraum 2011-2014 rund 4,5 Mio. Euro für die Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Am Stern/Drewitz zur Verfügung. Damit ist als wesentliches Projekt der Umbau der Grundschule „Am Priesterweg“ zur Stadtteilschule gesichert. Ziel für die  Bauantragsstellung ist Januar 2011; der Baubeginn soll voraussichtlich im Juli 2011 erfolgen. Weitere Projekte sind der Campus Stern und der Jugendclub offline.

Für das weitere Verfahren bedarf es der Kontinuität und der prozessbegleitenden Fortschreibung, insbesondere um auf die Belange der Anwohner, der sozialen Akteure und der Eigentümer flexibel reagieren zu können.

Die Verwaltung schlägt vor, den bisher fixierten Termin für die Vorlage eines Umsetzungskonzeptes durch eine halbjährliche, umfassende Berichterstattung zu ersetzen. Die nächste Berichterstattung sollte vor der Sommerpause 2011 erfolgen und dann erneut zum Jahresende 2011.

Herr Kümmel dankt für die gegebenen Informationen und bittet darum, die dem Bürgeraktiv vorgestellten Variantenuntersuchungen zur Verkehrslösung, sehen zu können (ggf. als Protokollanlage).

Frau Oldenburg vermisst Aussagen, wie die betroffenen Anwohner/innen Drewitz in die Umsetzungsgestaltung des Konzeptes einbezogen werden und erkundigt sich nach den Themen des 3stufigen Werkstattverfahrens.

Herr Jäkel (als Ausschussmitglied) unterstützt den Vorschlag von Herrn Kümmel, die dem Bürgeraktiv vorgestellten Variantenuntersuchungen übermittelt zu bekommen. Er bekräftigt die Notwendigkeit, die Interessen der Anwohner stärker als bisher einzubeziehen.

Herr Klipp unterbreitet das Angebot, dass das Ergebnis der verkehrstechnischen Untersuchungen und auch das Werkstattverfahren im SB-Ausschuss vorgestellt werden könnte. Zur Bitte von Herrn Kümmel teilt Herr Klipp mit, dass es keine Vorzugsvariante der Verwaltung gebe. Parallel tagt heute der Stadtteilrat.

Im Werkstattverfahren geht es um wesentlich mehr als um das Verkehrsthema. Er verweist hierzu auf die Pressemitteilung  v. 7.12.10 (siehe Link Stadtverwaltung).

Die Verwaltung schlägt vor, eine Betroffenvertretung zu bilden. Das Bürgeraktiv fühlt sich nicht legitimiert, für alle Bewohner von Drewitz zu sprechen.