23.11.2010 - 3.1 Ausstattung des neuen Hauses 2 der Musikschule...

Frau Lupuleak begrüßt die Ausschussmitglieder und erläutert, warum die Außenstelle der Musikschule als Sitzungsort gewählt wurde.  Ausgangspunkt sei der Beschluss der SVV vom 05.06.2002 (02/SVV/0320), wonach im Zeitraum 2004/2005 die Sanierung des Grundschulgebäudes in der Galileistraße erfolgen und ein Gebäudeteil für die Bedingungen der Zweigstelle Musikschule hergerichtet werden soll. 2003 wurden 200 T€ Ausstattung/Instrumente für das Haushaltsjahr 2004 eingestellt. Wegen der Verzögerung der Baumaßnahmen wurden im Haushaltsplan 2005 die 200 T€ für 2008 eingestellt. Bereits in der Planung 2006 wurden die Ansätze der Musikschule von der Kämmerei auf Null gesetzt. Dies ziehe sich durch die Planungen der Jahre 2007 bis 2010. Die Musikschule schreibe immer wieder entsprechende Mittelanforderungen, Begründungen, Anmerkungen, die nicht zu entsprechenden Mitteleinstellungen führen. In der Haushaltsklausur am 22.02.2008 wurden die Mittelanforderungen von der Musikschule als „Merkposten“ berücksichtigt. Nach den baulichen Verzögerungen solle der Umzugstermin nun im Sommer 2011 sein. Damit seien die Mittelanforderungen dringlich. Die Mittel müssten Anfang 2011 zur Verfügung stehen, um Ausschreibungen etc. termingerecht durchführen zu können. Die angemeldeten investiven Mehrbedarfe i.H.v. 95 T€ für Erstausstattung der Unterrichtsräume Campus Stern sowie 99 T€ für Erstausstattung Instrumente Campus Stern seien in der Mehrbedarfsliste enthalten. Die Notwendigkeit der Erstausstattung der Unterrichtsräume erschließe sich aus dem Zustand des aktuellen Mobiliars. Die Notwendigkeit der Erstausstattung Instrumente begründe sich vor allem aus den neuen Aufgaben, die durch die Kooperationen mit in der Nachbarschaft befindlichen Grundschulen,  KITA’s und Bürgerhäusern auf der Hand liegen und von der Musikschule konzeptionell geplant werden sowie aus der erweiterten Raumsituation. Um zu verhindern, dass die Musikschule mit einer neuen schönen Hülle ihre Aufgaben nicht erfüllen könne, wird um Unterstützung des Ausschusses gebeten.

Es schließt sich eine kurze Diskussion der Ausschussmitglieder an.

Die Verwaltung wird beauftragt, im Januar 2011 erneut im Ausschuss zu berichten.