24.11.2010 - 17.2 Bericht über die Beratung des Oberbürgermeister...

Herr Jetschmanegg berichtet, dass als wesentlicher Tagesordnungspunkt das Verfahren der Zuwendungen an Vereine und Verbände und die diesbezüglichen gesetzlichen Grundlagen besprochen wurden. Mit Unterstützung des Rechnungsprüfungsamtes seien umfassend Erläuterungen gegeben worden, auch unter Berücksichtigung des Anliegens, das Verfahren zu vereinfachen. Zahlreiche Vorschläge für das Jahr 2011 seien unterbreitet worden, von einem Workshop-Angebot im Januar und Februar, über die Einrichtung von Sprechzeiten bis hin zu Erklärungen der Formulare. Weitere Themen seien die Fahrradwege und der Lückenschluss in den einzelnen Ortsteilen gewesen – allerdings sei man mit diesem Thema nicht zu Ende gekommen und werde das in der Beratung am 07.12.2010 fortsetzen, ebenso wie die das weitere Verfahren mit denkmalgeschützten Einrichtungen in den Ortsteilen.

Auf die Nachfrage von Herrn Menzel, ob auch die Handhabung in den Ortsbeiräten eine Rolle gespielt habe, entgegnet der Oberbürgermeister, dass es nur um Antrags- und Abrechnungsverfahren und deren Vereinfachung gegangen sei.