24.11.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, die Tagesordnungspunkte:

-          3, Vorlage: 10/SVV/0543, Maßnahmenpaket für eine stadtteilverträgliche Babelsberger Livenacht, zurückzustellen, da es eine geänderte Ausgangssituation mit einem entsprechenden Abstimmungsbedarf gebe,

-          4,  Vorlage: 10/SVV/0723, Einrichtung eines "Erörterungs-Workshop" zu den Groß Glienicker Seeufer Gutachten,

-          6, Vorlage: 10/SVV/0726, Kosten "Uferlandschaft Groß Glienicker See"
und

-          10, Vorlage: 10/SVV/0830, Kündigung der städtischen Pachtverträge am Groß Glienicker Seeufer, zurückzustellen, weil alle drei Anträge erst nach Abschluss des Moratoriums behandelt werden sollen;

-          9, Vorlage: 10/SVV/0826, Konzessionsverträge Strom der Landeshauptstadt Potsdam, zurückzustellen, da hier das Votum des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung fehlt,
 

-          14, Vorlage: 10/SVV/0874, Konzeption zur Entwicklung des ländlichen Raumes, zurückzustellen, da hier das Votum des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung fehlt

sowie den Tagesordnungspunkt

-          11, Vorlage: 10/SVV/0856, Aufstellungsbeschluss für einen B-Plan zum Vorhaben "Drewitz-Park" als ersten zu behandeln, da mehrere Anträge auf Rederecht vorliegen und zahlreiche Gäste anwesend sind.

Unter „Mitteilungen der Verwaltung“ werden folgende Punkte für eine Aufnahme in die Tagesordnung vorgeschlagen:

-          Information bezüglich der russisch-orthodoxen Gemeinde

-          Information zum steuerlichen Bescheinigungsverfahren der Unteren Denkmalschutzbehörde.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 39. Sitzung des Hauptausschusses vom 10. November 2010 werden keine Einwände erhoben. Die Niederschrift wird mit 10 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.