24.11.2010 - 18 Sonstiges

Besetzung der Stelle der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umwelschutz

Frau Dr. Schröter verweist auf die auslaufende Amtsperiode der Beigeordneten und fragt nach der Zeitschiene  für deren Neubesetzung.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass Frau E. Müller ihren Dienst im Juni 2002 angetreten habe und die Stelle frühestens ein halbes Jahr vor Ablauf der Amtszeit neu besetzt werden könne. Er werde zu Beginn des nächsten Jahres einen Verfahrensvorschlag unterbreiten.

Haus Dietz

Frau Dr. Schröter nimmt Bezug auf die Berichte über einen möglichen Abriss des Hauses Dietz in der Kurfürstenstraße. Da es hier scheinbar Ungereimtheiten gebe, bitte sie um eine präzise Aussage zum tatsächlichen Sachstand.

Herr Klipp betont in seinen Ausführungen, dass die Presseberichte nicht zutreffend seien. Es habe einen Antrag auf Vorbescheid gegeben, der sich auf die Zulässigkeit einer Geschossbebauung beziehe. Damit wurde die Frage des Eigentümers positiv beantwortet, ob auf seinem Grundstück eine Geschossbebauung möglich ist, so wie auf den angrenzenden Grundstücken der Leiblstraße 20 – 24. Zu der Aussage des Landesdenkmalamtes, sie hätten das Haus Dietz gern auf der Denkmalliste, könne er nur sagen, dass diese Liste durch das Landesdenkmalamt selbst geführt werde. Abschließend merkt Herr Dr. Scharfenberg an, dass das Haus unter Denkmalschutz gestellt worden sei – zumindest sei das zu „DDR-Zeiten“ so gewesen.

Moratorium Griebnitzsee

Herr Menzel bittet, eine Kopie des Schreibens an die Anrainer den Fraktionen zur Kenntnis zu geben. Da diese individuell für jeden einzelnen Anrainer verfasst worden sind, sagt der Oberbürgermeister zu, dass das Grundmuster der Schreiben an die Niederschrift gefügt werde, soweit rechtlich nichts dagegen spreche.

Bericht zum STEK – Wohnen

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, wann mit dem Bericht zum STEK-Wohnen zu rechnen sei, der im IV. Quartal vorgelegt werden sollte. Herr Klipp, so der Oberbürgermeister, wird die Frage klären und informieren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: