24.11.2010 - 15 Verantwortlichkeit für Fehlplanung Radweg Forst...

Der Oberbürgermeister informiert, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen die Vorlage mehrheitlich abgelehnt hat.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass sich so etwas nicht wiederholen dürfe und es Anliegen des Antrags gewesen sei, festzustellen, wo es „geklemmt“ habe.

Der Antrag mit folgendem Wortlaut wird zur Abstimmung gestellt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die konkrete Verantwortlichkeit für die Fehlplanung im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Radweges in der Forststraße festzustellen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Dezember 2010 über das Ergebnis der Prüfung und mögliche Konsequenzen zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                            9

Damit empfiehlt der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.