24.11.2010 - 17.4 Information zur russisch-orthodoxen Gemeinde

Der Oberbürgermeister führt aus, dass mit der russisch-orthodoxen Gemeinde der Neubau des Hauses der Barmherzigkeit intensiv besprochen wurde, einschließlich der Konditionen und vertraglichen Regelungen. Die Gemeinde habe dazu noch Redebedarf; er sei allerdings optimistisch, zu einer Einigung zu kommen.

Auf die Nachfragen von Herrn Dr. Scharfenberg, wo es noch Klärungsbedarf gebe und was noch problematisch sei, betont der Oberbürgermeister, dass er das nicht vertiefen wolle. Beide Seiten hätten vereinbart, die Gesprächsergebnisse „sacken“ zu lassen. Auf die Anmerkung von Herrn Dr. Scharfenberg, dass er schon wissen wolle, wo die Schwachpunkte liegen, denn dafür stehe die Problematik schon zu lange, und dass es einen Beschluss der StVV gebe und der OBM „nicht machen könne, was er wolle“, entgegnet dieser, dass er das auch nicht tue, sich aber an die Absprachen halte.