25.11.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 10  von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Abstimmung zum Protokoll vom 28.10.2010

Frau Schulze spricht die im Protokoll festgehaltene Zusage von Frau Dr. Magdowski an, dem Jugendhilfeausschuss die Aufgabenstellung zur Jugendbefragung zur Kenntnis zu geben. Dies ist bisher nicht erfolgt.

Frau Dr. Müller wird im Tagesordnungspunkt  „Informationen des Jugendamtes“ dazu berichten.

Weitere Anmerkungen zum Protokoll gibt es nicht. Frau Dr. Müller bittet um Abstimmung über die Niederschrift vom 28.10.2010.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10

Ablehnung:                              0

Abstimmung zur Tagesordnung:

Frau Dr. Müller schlägt vor, die Drucksachen 10/SVV/0536 „Quartiersfonds zur Ergänzung des Bürgerhaushaltes“ (TOP 7.4) und 10/SVV/0865 „Bürgerhaushalt weiter entwickeln“ (TOP 7.6) gemeinsam zu beraten, da diese inhaltlich im Zusammenhang stehen.

Herr Otto bittet im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um Zurückstellung des Antrages 10/SVV/0829 „Essensversorgung“ (TOP 7.1).

Frau Dr. Müller informiert, dass zum Tagesordnungspunkt 6 „Analyse der Fälle nach § 35a SGB VIII“ von Herrn Dr. Kwapis ein Antrag auf Rederecht vorliegt.

Sie informiert, dass der Unterausschuss Jugendhilfeplanung die Erteilung des Rederechtes empfiehlt.

Sie bittet um Abstimmung über das Rederecht für Herrn Dr. Kwapis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            12             

Ablehnung:                              0

Abschließend bittet die Ausschussvorsitzende um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            12             

Ablehnung:                              0