01.12.2010 - 9.38 Turnerhalle
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.38
- Zusätze:
- Fraktionen DIE LINKE, SPD, FDP
- Datum:
- Mi., 01.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/0919 Turnerhalle
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
Der Ausschuss für Finanzen hat dem Beschlussvorschlag in folgender geänderten Fassung zugestimmt:
1. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert beauftragt zu prüfen, eine Untersuchung dazu zu veranlassen, ob die Turnerhalle im Luftschiffhafen durch eine Sanierung auf das erforderliche Niveau gebracht werden kann oder ob ein Neubau der bessere Weg ist. Dazu ist die Kooperation mit der Universität Potsdam zu suchen.
Das Ergebnis der Untersuchung ist der Stadtverordnetenversammlung im Januar März 2011 in Form eines Zwischenberichtes vorzulegen.
Änderungsantrag der Fraktion FDP
2. Neben der Prüfung der Vorteilhaftigkeit eines Neubaus oder der Sanierungsvariante
wird die Vergabe eines Leistungspakets aus Planung, Finanzierung und Bau/Sanierung
an einen privaten Auftragnehmer geprüft, der die Leistung vorfinanziert und sich diese
durch den Auftraggeber im Zuge der Endfinanzierung nach Abschluss der Bau-
/Sanierungsmaßnahme unter Einbeziehung der Mietentgelte der Universität Potsdam
durch Jahresraten über einen längeren Zeitraum zurückzahlen lässt.
Der Ausschuss für Bildung und Sport hat den Änderungsantrag der Fraktion FDP nicht abgestimmt, da kein Vertreter anwesend war.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Untersuchung dazu zu veranlassen, ob die Turnerhalle im Luftschiffhafen durch eine Sanierung auf das erforderliche Niveau gebracht werden kann oder ob ein Neubau der bessere Weg ist. Dazu ist die Kooperation mit der Universität Potsdam zu suchen.
Das Ergebnis der Untersuchung ist der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2011 vorzulegen.