08.12.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 9 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor,

-          die als Tischvorlage ausgereichte DS 10/SVV/1022, Genehmigung außer- und überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen für die Bewirtschaftung des Sportparks Luftschiffhafen 2010, sowie

-          das von der Fraktion FDP beantragte Thema - Schiffbauergasse stärken/Schinkelhalle in die Ausschreibung integrieren (gem. DS 10/SVV/0724), und

-          das von der Fraktion CDU/ANW beantragte Thema: 3G11

aufzunehmen.

Im Weiteren merkt Herr Dr. Scharfenberg an, dass er zu folgenden Themen unter dem TOP „Sonstiges“ Informationen wünsche:

-          Kaufhalle „Schilfhof“

-          Vertrag „freiland“

-          Haushaltsrechnung 2009 und Haushaltsentwurf 2011

-          Turnhalle Grundschule „Am Griebnitzsee“

-          Zusätzliche Kosten für den Landtagsneubau

Frau Dr. Müller schließt sich dem an und benennt als Thema:

-          die auslaufende Betriebserlaubnis für den Archiv e.V.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 40. Sitzung des Hauptausschusses vom 24. November 2010 werden keine Einwände erhoben. Die Niederschrift wird mit 8 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.