09.12.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung des Protokolls vom 18.11.2010

Da Herr Rietz in der heutigen Sitzung nicht anwesend ist, verliest der Ausschussvorsitzende seinen Änderungswunsch zum Protokoll der Sitzung des KOUL-Ausschusses vom 18.11.2010.

Herr Rietz bittet um nachfolgende Änderung auf Seite 12 im 5. Absatz:

Den alten Absatz im Protokoll bitte streichen.

Neu: „Herr Rietz kritisiert, dass diese Satzung mit wesentlichen Änderungen erst zum letztmöglichen Termin vorgelegt wurde. Nun erwartet die Verwaltung, dass die Stadtverordneten diese Satzung ohne Änderungen beschließen oder für die Folgen (Mindereinnahmen) verantwortlich wären. Er stellt dazu fest, dass hier die Verantwortung wegen der späten Vorlage der Satzung eindeutig beider Verwaltung liegt.“ 

Herr Heuer bittet um Abstimmung zur Änderung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              5

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                3

Der Änderung wird zugestimmt.

Anschließend bittet der Ausschussvorsitzende um Abstimmung über das so geänderte Protokoll.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              6

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                2

Dem korrigierten Protokoll wird zugestimmt.

Abstimmung zur Tagesordnung:

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass sich der Ausschuss  im Tagesordnungspunkt 2.1 (Ergebnisse zum Bürgerhaushalt 2011 "Liste der Bürgerinnen und Bürger") mit den Plätzen 1, 4, 7, 15, 20 befasst. Er fragt, ob es weitere Vorschläge gibt.

Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet.

Herr Heuer bittet um Abstimmung darüber, dass sich der KOUL-Ausschuss mit den Plätzen 1, 4, 7, 15 und 20 der "Liste der Bürgerinnen und Bürger" befasst.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              8

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0

Er schlägt vor, die weiteren Anträge zum Bürgerhaushalt lediglich zur Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              8

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0

Des Weiteren informiert der Ausschussvorsitzende, dass die Drucksache 10/SVV/0543 (Maßnahmen für eine stadtteilverträgliche Babelsberger Livenacht) durch die antragstellende Fraktion bis Dezember 2011 zurückgestellt wird.

Die Drucksache 10/SVV/0874 (Konzeption zur Entwicklung des ländlichen Raumes) wird mit Schreiben der Geschäftsführerin erneut durch die antragstellende Fraktion zurückgestellt.
 

Abschließend bittet Herr Heuer um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              9

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0

Der so geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.