14.12.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Orlowski stellt Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäße Ladung fest.

Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2010.

Frau Dr. Orlowski schlägt vor, die TOP 4.1 bis 4.4 bis zur Januarsitzung zu vertagen. Zu TOP 4.1 hätten noch nicht alle Fraktionen abschließend beraten. Außerdem könne heute aus dienstlichen Gründen kein Vertreter der Zentralen Steuerungsunterstützung anwesend sein. Zu TOP 4.2 sollte noch mit Schulen rückgekoppelt werden und in der Januarsitzung je ein Vertreter jeder Schulform 5 Minuten Rederecht erhalten, um die Situation darzustellen. Danach könne man eine Entscheidung treffen. TOP 4.3 sollte in der Januarsitzung abgestimmt werden, weil in dieser Woche der Beirat Luftschiffhafen beraten wird. Zu TOP 4.4 wird Herr Menzel gebeten, in der Januarsitzung den Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Verfügung zu stellen.

Es gibt keine Einwendungen gegen die vorgeschlagene  Verfahrensweise.

Frau Drohla bittet um Festlegung, wie Formulierung und Einreichung des in der Novembersitzung von Herrn Engels eingebrachten Antrages zum Brandschutz erfolgen solle. Die Fraktion DIE LINKE sei bereit, den Antrag mitzutragen.

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.11.2010 in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:       Keine Gegenstimmen