14.12.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 3 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss nicht beschlussfähig.

Frau Schulze schlägt vor, dass in der Januar-Sitzung 2011 eine Verständigung zu Schwerpunkten für 2011 erfolgt, sowie darüber, welche Einrichtungen besucht werden sollten.

Da der Ausschuss nicht beschlussfähig ist, schlägt die Ausschussvorsitzende vor, zuerst alle Tagesordnungspunkte zu behandeln, bei denen kein Votum des Ausschusses erforderlich ist.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Bestätigung des Protokolls vom 16.11.2010

Über das Protokoll kann aufgrund der nicht gegebenen Beschlussfähigkeit nicht abgestimmt werden.

Bestätigung der Tagesordnung:

Frau Schulze informiert, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um Zurückstellung der Drucksache 10/SVV/0829 (Essensversorgung) bis Januar 2011 bittet.
 

Über die Tagesordnung kann aufgrund der nicht gegebenen Beschlussfähigkeit nicht abgestimmt werden.