14.12.2010 - 3 Berichte aus den Beiräten

Migrantenbeirat

Frau Schummel informiert, dass die nächste Sitzung des Migrantenbeirates am 16.12.2010 stattfindet. Es hat aber eine Veranstaltung der Migrantenbeiräte auf Landesebene stattgefunden. Am 15.12.2010 gibt es ein Migrantentreffen auf städtischer Ebene. Hier sollen u.a. die Ziele für die Arbeit im nächsten Jahr formuliert werden.

Frau Schummel informiert, dass die Überreichung der Geschenke der Fraktionen an die Flüchtlinge nicht auf der Weihnachtsfeier im Asylbewerberheim erfolgen kann, da das Fest ohne politische Vertreter durchgeführt werden soll. Aus diesem Grund wird die Überreichung der Geschenke zu einem gesonderten Termin stattfinden.

Frau Schulze ergänzt, dass es eine Information des Asylbewerberheimes gab, dass Alternativvorschläge zu einem anderen Termin unterbreitet werden sollten.

Für die Fraktion DIE LINKE schlägt sie vor, dass im nächsten Jahr gemeinsam mit  den Verantwortlichen des Asylbewerberheimes und allen demokratischen Parteien die Weihnachtsfeier geplant und organisiert werden sollte.

Frau Schummel bestätigt auf Nachfrage von Frau Müller, dass der Migrantenbeirat zur Weihnachtsfeier des Asylbwerberheims ausgeladen wurde.

Herr Fröhlich bestätigt dies. Er bittet Frau E. Müller, hier ggf. ein Gespräch zu führen.

Frau Müller sagt zu, die Leiterin des Asylbewerberheimes  und den Migrantenbeirat zu einem Gespräch im Januar 2011 einzuladen.

Herr Fröhlich bittet die anwesenden Pressevertreter um eine sensible Behandlung des Themas, da man gerade dabei ist, die vorhandenen Störungen auszuräumen.

Frau Grasnick informiert, dass die Kirche im Kiez und die Diakonie ein Weihnachtsfest im Asylbewerberheim durchführen wollten. Für die politischen Organisationen sollte ein anderer Termin organisiert werden.

Behindertenbeirat

Herr Schmarje weist darauf hin, dass die Sanierung des Abschnittes der Jägerstraße zwischen Charlottenstraße und Brandenburger Straße nun abgeschlossen ist.

Er macht darauf aufmerksam, dass die Rollstuhlfahrer zurzeit Probleme aufgrund der Witterung haben, da bei schlechter Winterreinigung ein Fortkommen schwierig war. Es gab auch aufgrund des Frostes Probleme bei einigen Bussen, da die Rampen für die Rollstuhlfahrer mitunter nicht funktioniert haben.

Insgesamt hat sich die Situation im Vergleich zum letzten Winter aber verbessert. Auch die ViP-Haltestellen wurden gut beräumt.

Frau Dr. Herzel fragt, ob sich im Behindertenbeirat die Organisation NOVO Group vorgestellt habe. Diese hat sich bei der Volkssolidarität vorgestellt und auch zugesagt, Flyer zur Verfügung zu stellen.

Herr Schmarje verneint dies. Die Organisation hat bisher keinen Kontakt zum Behindertenbeirat aufgenommen.

Seniorenbeirat

Herr Puschmann weist darauf hin, dass sich seiner Kenntnis nach die Organisation NOVO Group erst in Gründung befindet.

Er informiert, dass am 22.11.2010 eine Mitgliederversammlung auf Landesebene sowie die  Wahl des Vorstandes durchgeführt wurde.

Des Weiteren teilt Herr Puschmann mit, dass die Broschüre „Gesund alt werden“ jetzt erschienen ist. Auch die Broschüre „Zeitzeugen“ ist neu aufgelegt worden.

Er berichtet, dass am 03.12.2010 durch das MASFF, Frau Kärsten von der Diakonie und Herr Prof. Klett, DIE LINKE mit dem „Veltener Teller“ ausgezeichnet wurden.

Die 18. Brandenburgische Seniorenwoche wird vom 20.05. bis zum 29.05.2011 stattfinden. Die Eröffnung findet am 20.05.2010 im Sterncenter statt.

Abschließend informiert er, dass demnächst die Einladungen für die Informationsveranstaltung zur durch das MASFF beauftragten Maßnahmeplanung für Senioren am 20.01.2011 im Stadthaus verschickt werden.