16.12.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Vor Eintritt in die Tagesordnung weisen die Mädchen des Mädchentreffs „Zimtzicken“ auf die Bedeutung der Stelle von Frau Huyen hin und begründen dies vor dem Jugendhilfeausschuss.

Sie übergeben an die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses die schriftlichen Ausführungen.

Frau Dr. Müller weist darauf hin, dass sich der Jugendhilfeausschuss u.a. auch um diese Bitte in der heutigen Sitzung kümmern wird. Dazu wird ein Antrag des Unterausschusses eingebracht und beraten.

Zu Beginn der Sitzung sind  11 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Abstimmung zum Protokoll vom 25.11.2010

Frau Schulze bittet die Verwaltung, den Jugendhilfeausschuss im Januar 2011 zu informieren, welche Einrichtung bei der Bundesinitiative „Offensive frühe Chancen: Schwerpunktkitas Sprache und Integration“ den Zuschlag zur Teilnahme erhalten hat.

Herr Schweers sagt die Information zu.

Frau Dr. Müller bittet um Abstimmung über die Niederschrift vom 25.11.2010.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            9

Ablehnung:                          0

Abstimmung zur Tagesordnung:

Frau Dr. Müller teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 7.4 entfällt, da der Antrag „Finanzielle Mittel zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes“ (DS 10/SVV/0861) durch die Gruppe Die Andere im Hauptausschuss am 08.12.2010 zurückgezogen wurde.

Der Antrag 10/SVV/0829 „Essensversorgung“ wird erneut durch die antragstellende Fraktion zurückgestellt.

Des Weiteren schlägt Frau Dr. Müller vor, die Tagesordnung um einen TOP 8.2 zu erweitern und den als Tischvorlage ausgereichten Antrag des Unterausschusses Jugendhilfeplanung zum Haushalt 2011aufzunehmen.

Abschließend bittet die Ausschussvorsitzende um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10

Ablehnung:                              0

Der so geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.