21.02.2002 - 12 Sonstiges

 

Herr Krause erklärt, dass sich der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden in einer der nächsten Sitzungen mit der Straßenreinigungsgebührensatzung sowie der Reinigung der Friedrich-Ebert-Straße, da die STEP hier ihre Reinigungsaufgabe nicht wahrnimmt.

Seines Erachtens ist die Gebührenkalkulation nicht gerecht.

Er schlägt vor, eine gemeinsame Sitzung beider Ausschüsse zu dieser Problematik abzuhalten.

 

Herr Jakobs weist auf den Antrag der CDU-Fraktion zu den Straßenreinigungsgebühren hin, der in der nächsten Sitzung des RSOU-Ausschusses behandelt wird.

Hier wird dann auch die Kalkulation der Gebühren nochmals erörtert.

 

Herr Jäkel  fragt nach, welche Bäume in der Friedrich-Engels-Straße gefällt wurden und wie die Ersatzpflanzungen erfolgen.

Er fragt nach der Entleerung der Gelben Tonnen in Potsdam-West.

 

Frau Reiß fragt, ob es bereits Kontakt zur Forstbehörde gegeben hat.

 

Frau Geywitz schlägt vor, die nächste Ausschusssitzung bei der Feuerwehr in der Werner-Seelenbinder-Straße durchzuführen, da u.a. der Bedarfsplan der Feuerwehr behandelt wird.

 

 

Nächster Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz:

14. März 2002, 18:00 Uhr

 

 

 

 

 

Klara Geywitz                                                          Martina Spyra

Ausschussvorsitzende                                           Ausschussbetreuerin