26.02.2002 - 2 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 29.0...

Der Protokollentwurf der Sitzung vom 29.01.2002 liegt den Teilnehmern vor. Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht vorgebracht. 

 

   

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz nimmt Bezug auf die mit dem Protokoll v. 29.1. offen gebliebene Beantwortung der Frage von Frau Busch zur Dauer der Abschaltung der Ampel am Magnus-Zeller-Platz und teilt mit, dass nach Auskunft des VIP die Inbetriebnahme der Straßenbahnampel Alte Zauche voraussichtlich in der 12. KW (18. – 22.03.2002) erfolgen wird.    

 

 

Der Protokollentwurf der Zusammenkunft des Ausschusses am 23.01.2002 (während der Pause der STVV) liegt den Teilnehmern vor.

 

Auch hierzu erfolgen keine Änderungswünsche. 

           

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der SBW-Ausschuss bestätigt das Protokoll das Protokoll vom 29.01.2002 mit 5/0/2

 

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Der SBW-Ausschuss bestätigt das Protokoll der Zusammenkunft des SBW-Ausschusses am 23.01.2002 einstimmig (7/0/0) - nachfolgend das Protokoll der Sitzung vom 23.01.2002:

 

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und                         24.1.2002

Wohnen

 

Ergebnisprotokoll der Zusammenkunft der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in der Pause der STVV am 23.01.2002, Raum 280 A, 16.10 Uhr - 16.30 Uhr

 

Teilnehmer:

Herr Dr. Christian Seidel, SPD (Leitung)

Herr Axel Kruschat, Die Andere

Herr Dr. Herbert Schlomm

Herr Ralf Jäkel, PDS

Frau Saskia Hüneke, Bündnis 90/Grüne

Herr Dr. Manfred Menning, SPD

Herr Rolf Kutzmutz, PDS

Frau Anke Michalske, SPD

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz, Beigeordnete

 

 

Der Vorsitzende begrüßt die Teilnehmer und stelle die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er schlägt folgende TO für die Sondersitzung vor:

 

TOP 1 - DS 02/SVV/0020 Änderung des Städtebaulichen Vertrages Karstadt Quelle AG

TOP 2 - DS 02/SVV/0083 Stadtumbau Ost/Planungsfinanzierung 2002

 

Dem Vorschlag wird nicht widersprochen.

 

 

TOP 1 - DS 02/SVV/0020 Änderung des Städtebaulichen Vertrages Karstadt Quelle AG

 

Es erfolgen diverse Rückfragen, die von Frau Dr. von Kuick-Frenz und Herrn Lehmann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege) beantwortet werden.

 

Herr Jäkel stellt den Antrag, Punkt II des Beschlussantrages zu streichen.

 

Frau Hüneke bringt als Änderungsantrag ein, dass vor Unterzeichnung der Vertrag dem Hauptausschuss vorzulegen ist.

 

Abstimmung:

Änderungsantrag von Herrn Jäkel - Streichung des Punktes II :

 

Ja-Stimmen:          3

Nein-Stimmen:      5

Enthaltungen:       0                          damit abgelehnt

 

Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag von Frau Hüneke in der folgenden Formulierung zur Abstimmung:

 

II. Der Oberbürgermeister wird im Rahmen der unter I. genannten Eckpunkte ermächtigt, die Vertragsänderung vorzunehmen und fortzuschreiben. Frau Dr. Elke von Kuick-Frenz wird bevollmächtigt, diesen geänderten Vertrag für den Oberbürgermeister und die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung nach Zustimmung durch den Hauptausschuss zu unterzeichnen.

   

    Votum: Ja-Stimmen:             8

                 Nein-Stimmen:          0

                 Enthaltungen:           0

 

 

 

Gesamtabstimmung in der wie vor genannt geänderten Form:

 

Ja-Stimmen:                6

Nein-Stimmen:            1

Enthaltungen:             1

 

 

 

TOP 2 - DS 02/SVV/0083 Stadtumbau Ost/Planungsfinanzierung 2002

 

Auf Rückfragen wird von den Vertretern der Verwaltung eingegangen.

 

Es wird eine Berichterstattung im Ausschuss Ende Februar vereinbart.

 

Abstimmung

 

Ja-Stimmen:                8

Nein-Stimmen:            0

Enthaltungen:             0