26.02.2002 - 4.1 Kenntnisnahme zu über- und außerplanmäßigen Aus...

Herr Dr. Seidel erkundigt sich nach dem VM-HH, hier nach Position baufachliche Prüfung Kaiserbahnhof (Geld für das nicht realisierte Vorhaben?)

 

 Frau Dr. von Kuick-Frenz sagt die Beantwortung der Frage mit dem Protokoll zu. 

 

Der SBW-Ausschuss nimmt die DS 02/SVV/0088 zur Kenntnis.

 

 

Anlage zum Protokoll:

Beantwortung von Herrn Lehmann, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege:

Mit der von Herrn Dr. Seidel angesprochenen apl. Ausgabe "Baufachliche Prüfung - Kaiserbahnhof" sind die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen worden, um die BBSM mit dieser Prüfung zu beauftragen. Dies musste kurzfristig geschehen, da vor dem Bekanntwerden der grundlegenden Planänderungen der DB AG alle Beteiligten davon ausgingen, noch im Jahr 2001 Zuwendungsbescheide zu erteilen.

 

Die Mittel sind aber bisher nicht ausgezahlt worden, da mit dem MSWV nach einer anderen Lösung gesucht wird, die bereits erbrachten Leistungen zu finanzieren.       

 

 

 

 

zur Kenntnis genommen