09.04.2002 - 6 Sonstiges

Herr Dr. Menning erkundigt sich zum Stau des Verkehrs v. Leipziger Dreieck nach Michendorf. Frau Woiwode erläutert die Situation (nur kurzzeitige Sperrung auf Grund von Schlaglochflickung zur Beseitigung der Winterschäden). [Anmerkung der Verwaltung: Dienstag Abend nach dem Ausschuss war bereits wieder freie Fahrt] 

 

 Herr Dr. Menning bittet in der nächsten od. übernächsten Sitzung um Informationen zu nachfolgenden Ampelschaltungen:

-                Fahrradampel am Marstall

-                Fahrradampel am Brandenburger Tor; lg. Rotphase für den Fußgänger

-               Verkehr in der Breiten Straße in Richtung Zentrum Ost (hier ist die Grünphase nur bei einer ca. Geschwindigkeit von 65 kmH nutzbar?) 

 

Hierzu erfolgt die Verständigung im Ausschuss, dass die Informationen der Verwaltung dazu diesem Protokoll beigelegt werden, bzw. ggf. in schriftl. Form nachgereicht werden.

 

 Die Verwaltung teilt zum Radverkehr LSA Breite Straße/Friedrich-Ebert-Straße zur Aufnahme ins Protokoll mit: Die Radfahreranforderung an der LSA Breite Straße/Friedrich-Ebert-Str. funktioniert einwandfrei. An Wochentagen und an Sonn- und Feiertagen werden die gleichen Signalprogramme geschaltet. Die LSA wird in einer „grünen Welle" mit den benachbarten Anlagen betrieben, so dass es nur einen begrenzten Zeitrahmen für die Freigabe des Radverkehrs gibt. Ursache für geringfügig längere Wartezeiten können sein: 1.            bevorrechtigte Freigabe des Tram-Verkehrs 2.            Länge der Kfz Freigaben  Zur Grünen Welle Breite Straße wird informiert: In der Breiten Straße werden an Sonn- und Feiertagen die gleichen Signalprogrammge geschaltet. Unterschiedliche Koordinierungsbedingungen, aber kein völliger Bruch, der „grünen Welle" können in geringem Umfang auftreten. Ursache dafür sind: 1.            bevorrechtigte Freigabe des Tram-Verkehrs an LSA Breite Straße/Friedrich-Ebert-Str. und/oder an LSA Zeppelinstr./Breite Straße 2.            Länge der Kfz Freigaben aus den Nebeneinrichtungen an einzelnen LSA.  Bzgl. der Wartezeiten für Fußgänger an der Ampel Luisenplatz informiert die Verwaltung: Die Verringerung der langen Wartezeiten auf max. 30 Sekunden an den signalisierten Überwegen zum Luisenplatz ist vorgesehen. Abhängig von der Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel werden wir diese Änderungen in Kürze umsetzen. Dieses wird vorerst auf Probe geschehen, da die Auswirkungen auf den Kfz Verkehr beurteilt werden müssen. Gegebenenfalls werden wir noch Anpassungen vornehmen.  

 

 Frau Reimers bezieht sich auf den geplanten Sendemast f. Mobilfunkbetrieb zw. der Großbeerenstr. und .......... und erkundigt sich nach dem Genehmigungsverfahren.  Herr Goetzmann verweist auf die bisher zu dieser Thematik geführten Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung und teilt mit, dass es eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Mobilfunknetz-Betreibern und den kommunalen Spitzenverbänden gibt. Die erste große Abstimmungsrunde zur Umsetzung dieser Vereinbarung wird wahrscheinlich im Monat Mai mit den Beteiligten der Stadtverwaltung und den Mobilfunknetzbetreibern geben. 

(Information nach der Sitzung aus dem Fachbereich Stadterneuerung und Denkmalpflege: Standort an der Abfahrt Nutheschnellstr./Horstweg – Nordseite – Der D 2 Sendemast ist entwicklungsrechtlich genehmigt. Für diesen Sendemast wurde im Dez. 2001 das entsprechende Grundstück durch D 2 erworben.)   

 

Frau Busch fragt, wie lange sich der Rückbau der Alten Zauche noch hinzieht?  Herr Praetzel teilt mit, dass dieses noch bis zum nächsten Monat dauern wird. 

 

 Herr Lehmann bezieht sich auf die Diskussion im SBW-Ausschuss zur Parforceheide. Die Umsetzung der Maßnahmen (Buckel) sei jetzt erfolgt. Er hält die Höhe der Buckel für zu gering und bittet um Information, wie teuer diese Straßenbuckel waren. Frau Reimers schließt sich dem an, und bittet um Überprüfung, ob die Kissen in der richtigen Höhe ausgeführt worden sind.  Information der Verwaltung: Die Kosten für ein Kissen betrugen 2.158,51 DM brutto. Bei der Realisierung der vereinbarten vier Aufpflasterungen entstanden speziell hierfür Gesamtkosten von 8.634,04 DM = 4.414,51 EUR. Die Höhe der Buckel beträgt 4,5 bis 7,0 cm, i.M. 5 cm und ergibt sich aus dem Einsatz genormter Sinusrampensteine nach DIN 18501.

 

             Herr Lehmann bittet weiterhin um Information zum Mast der Flutlichtanlage. Bzgl. der notwendigen Umsetzung möchte er wissen, ob die Stadt oder der Baubetrieb der Verursacher sei. Wenn hier ein Fehler der Stadt vorliegt, bittet er um Auskunft über die Höhe des zusätzlichen Aufwandes.   Frau Dr. von Kuick-Frenz stellt dar, dass die bauausführende Firma den Mast zu hoch gebaut hat.  Herr Lehmann bittet im Protokoll um Mitteilung, ob der Stadt dadurch zusätzliche Kosten entstehen oder nicht.   

             Information der Verwaltung, Herrn John (FB Gebäude- und Liegenschaftsmanagement): Die Stadt geht davon ausgeht, dass die Mehrkosten durch die beteiligten Firmen getragen werden. Es ist jedoch noch eine rechtliche Klärung vorzunehmen.               

 

            Herr Stephan bittet um Information, wann die Baumaßnahme Kreisel Humboldtring fertig gestellt wird.    Herr Praetzel teilt mit, dass angestrebt wird die Fahrbahn bis Pfingsten zur Befahrung freizugeben. Bauende ist entsprechend aktuellem Bauzeitenplan der 28.05.2002. Die Fertigstellung ist jedoch abhängig von der Demontage des Trafohäuschens.     Herr Stephan bittet zusätzlich mit dem Protokoll um Auskunft, wann die auch in diesem Zusammenhang bereits im Ausschuss diskutierte Verlegung des Nachtbusverkehrs erfolgt.  Verwaltung: Die Auskunft zur Verlegung des Nachtbusverkehrs wird nachgereicht.    

                       

            Frau Paulsen bittet um einen Sachstandsbericht zum Karstadtvertrag.  Der Ausschuss verständigt sich darauf, dass dieser in mündlicher Form in der nächsten Ausschusssitzung durch die Verwaltung gegeben werden soll.