02.03.2011 - 5.5 Satzungsbeschluss für das Sanierungsgebiet "Am ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Mi., 02.03.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Stadtverordnete Hüneke, die Rücküberweisung der Vorlage in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit 22 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 18 Ja-Stimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Am Findling gemäß § 142 Abs. 1, 3 und 4 BauGB.
Die Sanierung wird im vereinfachten Verfahren durchgeführt.
Die Anwendung folgender Vorschriften wird ausgeschlossen: §§ 152 bis 156 a BauGB.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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