02.03.2011 - 8.20 Integriertes Klimaschutzkonzept

Diese Vorlage wird vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht. Er empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Stadtentwicklung und Bauen und in den Hauptausschuss.

Der Stadtverordnete Wartenberg, Fraktion SPD, stellt den Geschäftsordnungsantrag, die o. g. DS auch in die Ortsbeiräte zu überweisen.

Namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird von der Stadtverordneten Hüneke folgender

Änderungsantrag eingebracht, der ebenfalls in die o. g. Ausschüsse überwiesen werden soll:

Der nachstehende Satz ersetzt Punkt 1 und 2:

1.               Zur Erreichung der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt Potsdam wird das Integrierte Klimaschutzkonzept (Anlage) schrittweise umgesetzt.

2.               Das nachfolgende Leitbild (Anlage 1) sowie die dazugehörigen Maßnahmen (Anlage 2) bilden den Orientierungsrahmen für die Klimaschutzpolitik der LHP.

3.               In Abhängigkeit von der Entwicklung der städtischen CO2-Bilanz sollen weitere Maßnahmen (Anlage 3) Berücksichtigung finden.

4.               Konkrete Entscheidungen sind mit gesonderten Beschlussvorlagen vorzubereiten.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 11/SVV/0126 in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung, für Stadtentwicklung und Bauen sowie in den Hauptausschuss und in die Ortsbeiräte wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.               Das nachfolgende Leitbild (Anlage 1) sowie die dazugehörigen Maßnahmen (Anlage 2) bilden den Orientierungsrahmen für die Klimaschutzpolitik der LHP.

2.               In Abhängigkeit von der Entwicklung der städtischen CO2-Bilanz sollen weitere Maßnahmen (Anlage 3) Berücksichtigung finden.

3.               Konkrete Entscheidungen sind mit gesonderten Beschlussvorlagen vorzubereiten.