02.03.2011 - 8.11 Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.11
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, SB Recht und Grundstücksmanagement
- Datum:
- Mi., 02.03.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Recht und Grundstücksmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner eingebracht.
Die Stimmzettel werden ausgereicht; die Abgabe der Stimmen erfolgt durch namentlichen Aufruf der Stadtverordneten.
Die Stimmen werden von den Stadtverordneten Heuer, Fraktion SPD, Rietz, Fraktion CDU/ANW und Engel-Fürstberger, Fraktion FDP, ausgezählt
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Schüler gibt danach das Ergebnis bekannt:
Herr Rainer Roth hat 40 Ja-Stimmen erhalten; für Frau Angela Erdt haben 42 Stadtverordnete mit JA gestimmt.
Damit sind Herr Roth und Frau Erdt für die Dauer von 5 Jahre als Schiedspersonen für die Schiedsstellen Potsdam II bzw. Potsdam IV bestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Herr Rainer Roth, wohnhaft Gutenbergstraße 90, 14467 Potsdam und
Frau Angela Erdt, wohnhaft Dieselstraße 3, 14482 Potsdam
werden als Schiedspersonen (Herr Roth für die Schiedsstelle Potsdam II und Frau Erdt für die Schiedsstelle Potsdam IV) für die Dauer von 5 Jahren bestellt.
Abstimmungsergebnis:
gemäß § 41 BbgKVerf gewählt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
10,8 kB
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
17 kB
|