02.03.2011 - 8.4 Keine Einhausung des Deserteurdenkmals
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.03.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Dr. Schröter namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit 22 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 15 Ja-Stimmen.
Die Debatte wird fortgesetzt.
Nach 3 Diskussionsrednern
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE, beantragt den Schluss der Debatte.
Nachdem alle Fraktionen und Gruppen die Gelegenheit hatten, sich zum Beratungsgegenstand zu äußern,
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Das Deserteurdenkmal auf dem Platz der Einheit wird künftig nicht mehr eingehaust, sondern soll ganzjährig öffentlich sichtbar sein.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erhalt des Denkmals durch die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu sichern.
Abstimmungsergebnis:
mit 22 Ja-Stimmen angenommen,
bei zahlreichen Gegenstimmen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,2 kB
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