02.03.2011 - 2.13 Ausflug von Frau Müller-Preinesberger und Herrn...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Die Frage wird vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs beantwortet. In seinen Erläuterungen verweist er auf die zu dieser Angelegenheit bereits erfolgte Beantwortung der Kleinen Anfrage DS 10/SVV/0689 vom 10.09.2010 sowie auf Gesprächsführungen mit dem Rechnungsprüfungsamt und der Antikorruptionsbeauftragten zu diesem Sachverhalt.

 

Von den Stadtverordneten ller, Fraktion DIE LINKE, und Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, wird darum gebeten, diese Anfrage erneut im nicht öffentlichen Teil der Sitzung aufzurufen bzw. Nachfragen vor dem Aufruf der Tagesordnungspunkte 8.12. und 8.13  zu klären. 

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