26.01.2011 - 8.21 Instandsetzung Reiherbergstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.21
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW, Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 26.01.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- vertagt
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt, die Vorlage bis zur Haushaltsberatung 2012 zurückzustellen.
Anträge zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordneten Jäkel, Fraktion DIE LINKE, und Schröder, Fraktion CDU/ANW, beantragen die Zurückstellung der o. g . DS bis zur Haushaltsberatung 2011.
Abstimmung:
Diese Änderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Instandsetzung der Reiherbergstraße im OT Golm von der Einmündung Karl-Liebknecht-Straße bis zur Falknerstraße wieder in die Prioritätenliste eins zu setzen.