26.01.2011 - 9.6 Sicherung des Autonomen Frauenzentrums
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Zusätze:
- Gruppe Die Andere
- Datum:
- Mi., 26.01.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Heigl namens der Gruppe Die Andere eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 10/SVV/1029 in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Finanzen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Liegenschaft Zeppelinstraße 189 verbleibt zur Sicherung des Beratungs- und Veranstaltungsangebotes des Autonomen Frauenzentrums im kommunalen Eigentum.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sofort alle Aktivitäten zur Veräußerung des Objektes abzubrechen und die Kündigung des Mietvertrages gegenüber dem Autonomen Frauenzentrum e.V. zurückzunehmen.