26.01.2011 - 9.9 Bürgerbefragungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 26.01.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/1052 Bürgerbefragungen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Herr Klipp nimmt Bezug auf die zur DS 10/SVV/0395, betr.: Umfrage zur Verkehrskonzeption für Drewitz, festgelegte Verfahrensweise und empfiehlt, diese Vorlage bis zur Vorstellung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens in der Sitzung des Hauptausschusses im April 2011 zurückzustellen.
Mit dem vom Stadtverordneten Kümmel, Fraktion SPD, gestellten Geschäftsordnungsantrag, die DS 10/SVV/1053 in den Hauptausschuss zu überweisen, erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bürgerbefragungen zur weiteren Entwicklung des Gartenstadtprojektes in Drewitz und zur weiteren Entwicklung des Gewerbegebietes im Kirchsteigfeld durchzuführen, bevor Entscheidungen getroffen werden.