26.01.2011 - 9.34 Grünflächenplan und Baumkonzept Luftschiffhafen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.34
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 26.01.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- abgelehnt
Namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird diese Vorlage vom Stadtverordneten Menzel eingebracht.
Nachdem das Ergebnis der anschließenden Abstimmung dieser Vorlage (16 Ja-Stimmen und 18 Nein-Stimmen) anschließend vom Stadtverordneten Jäkel, Fraktion DIE LINKE, angezweifelt wird, wird die Abstimmung gemäß § 25 Punkt 2. der Geschäftsordnung wiederholt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der komplette Grünflächenplan sowie das Baumkonzept für den Luftschiffhafen inklusive Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde ist den Fachausschüssen Stadtplanung und Bauen am 22.02.2011 sowie dem KOUL am 17.02.2011 zur Beratung vorzulegen.
Die Stellungnahmen der Ausschüsse sollen der Stadtverordnetenversammlung in der März Sitzung 2011 zur Befassung vorliegen.
Abstimmungsergebnis:
mit 20 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 18 Ja-Stimmen.