26.01.2011 - 9.29 Baumängel am Kunstraum Potsdam

Da von der Gruppe BürgerBündnis keine Vertreterin /kein Vertreter anwesend ist, wird diese Vorlage von der Stadtverordneten Engel-Fürstberger eingebracht und per Geschäftsordnungsantrag die Überweisung in den Ausschuss für Kultur beantragt.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit 17 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 13 Ja-Stimmen.

Anschließend wird die DS 10/SVV/1041 zur Abstimmung gestellt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass zeitnah die hinlänglich bekannten Baumängel am Kunstraum Potsdam beseitigt werden.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 1 Ja-Stimme.