26.01.2011 - 9.29 Baumängel am Kunstraum Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.29
- Zusätze:
- Gruppe BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 26.01.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- BürgerBündnis
- Beschluss:
- abgelehnt
Da von der Gruppe BürgerBündnis keine Vertreterin /kein Vertreter anwesend ist, wird diese Vorlage von der Stadtverordneten Engel-Fürstberger eingebracht und per Geschäftsordnungsantrag die Überweisung in den Ausschuss für Kultur beantragt.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit 17 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 13 Ja-Stimmen.
Anschließend wird die DS 10/SVV/1041 zur Abstimmung gestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass zeitnah die hinlänglich bekannten Baumängel am Kunstraum Potsdam beseitigt werden.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 1 Ja-Stimme.