26.01.2011 - 9.28 defekte Fahrräder an Potsdam`s Bahnhöfen

Da von der Gruppe BürgerBündnis keine Vertreterin /kein Vertreter anwesend ist, wird diese Vorlage von der Stadtverordneten Engel-Fürstberger eingebracht und per Geschäftsordnungsantrag die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung beantragt.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit 18 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 13 Ja-Stimmen.

Anschließend wird über die DS 10/SVV/1040 abgestimmt.  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister möge dafür Sorge tragen, dass diese Fahrradreste aus dem öffentlichen Raum ggf. in Abstimmung mit der Deutschen Bahn beseitigt werden.

Um einen Sachstandsbericht wird im März gegeben.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.