06.04.2011 - 8.2 Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2014

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Masterplan schwarze Null

Der OB wird beauftragt, ein unterjähriges Verfahren zur Entwicklung gemeinsamer Konsolidierungsziele- und verfahren zu schaffen, mit dem Ziel, möglichst zu einem früheren Zeitpunkt als von der Kommunalaufsicht vorgegeben einen ausgeglichenen Ergebnis-haushalt zu erreichen.

Folgende Punkte sind dabei zu berücksichtigen:

- Präsentation der Eck- bzw. Orientierungsdaten für den HH-Plan 2012

- Präsentation der genau gesetzten Konsolidierungsziele im Zusammenhang mit

  angestrebten Konsolidierungsmaßnahmen für den Haushalt 2012

- Präsentation von Vorschlägen zur vorfristigen Erreichung, der von der Kommunalaufsicht

  aufgelegten monetären Konsolidierungsziele.

Die erste Berichterstattung zu den genannten Punkten soll im September 2011 im Finanzausschuss erfolgen.

Abstimmung:

Der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Haushaltssicherungskonzept 2011 – 2014 als Bestandteil des Haushaltsplanes 2011.

Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung:

Masterplan schwarze Null

Der OB wird beauftragt, ein unterjähriges Verfahren zur Entwicklung gemeinsamer Konsolidierungsziele- und verfahren zu schaffen, mit dem Ziel, möglichst zu einem früheren Zeitpunkt als von der Kommunalaufsicht vorgegeben einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu erreichen.

Folgende Punkte sind dabei zu berücksichtigen:

-               Präsentation der Eck- bzw. Orientierungsdaten für den HH-Plan 2012

-               räsentation der genau gesetzten Konsolidierungsziele im Zusammenhang mit

                angestrebten Konsolidierungsmaßnahmen für den Haushalt 2012

-               Präsentation von Vorschlägen zur vorfristigen Erreichung, der von der Kommunalaufsicht  aufgelegten monetären Konsolidierungsziele.

Die erste Berichterstattung zu den genannten Punkten soll im September 2011 im Finanzausschuss erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.