06.04.2011 - 7.3 Kennzeichnung der Bordsteinabsenkungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.04.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Vorlage abgelehnt; der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat ihr zugestimmt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zuge der Erarbeitung des Teilhabeplanes die Voraussetzungen für eine farbliche Kennzeichnung von Bordsteinabsenkungen zu schaffen.
Über den Stand der Umsetzung ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung im Juni 2011 zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.