06.04.2011 - 10.7 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 2 "Geoforsc...

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp eingebracht. Auf die Nachfrage des Stadtverordneten Kirsch, Gruppe BürgerBündnis, ob diese Drucksache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vorgestellt worden sei, antwortet der Stadtverordnete Kutzmutz, Vorsitzender des o. g. Ausschusses, dass das Vorhaben vorgestellt und positiv aufgenommen worden sei; eine Abstimmung habe nicht stattgefunden.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.       Im Rahmen der Abwägung gemäß § 1 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 2 „Geoforschungszentrum Potsdam“ entschieden (siehe Anlage1).

2.       Die 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 2 „Geoforschungszentrum Potsdam“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlage 2).

3.       Die Ergänzung zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 2 „Geoforschungszentrum Potsdam“ wird gebilligt (siehe Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.