06.04.2011 - 10.28 Innenstadt! - Barrierefrei?
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.28
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.04.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE von der Stadtverordneten Schulze eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen, dem Fachbereich Wirtschaftsförderung und dem Geschäftsbereich 4 die Bewerbungsunterlagen zum 4. Innenstadtwettbewerb des Landes Brandenburg unter dem Titel Innenstadt! - Barrierefrei? vorzubereiten und einzureichen.
Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Juni-Sitzung in einer Mitteilungsvorlage über den Stand der Erarbeitung des Wettbewerbsbeitrages zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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17,2 kB
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