06.04.2011 - 10.30 La Leander

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Herr Witschak vom La Leander das beantragte Rederecht. Er berichtet über die Möglichkeit des Treffs von Lesben und Schwulen, Kulturangebote,  Projekte mit soziokulturellem  Ansatz und Unterstützung für  Menschen,  die Hilfe suchen und Beratung benötigen und äußert die Bitte, bezüglich eines Verkaufs des städtischen Hauses für die jetzigen Nutzer eine Lösung zu finden.

Anschließend wird die Vorlage von der Stadtverordneten Dr. Müller namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

In der Diskussion, die zusammen mit der DS 11/SVV/0254 erfolgt, wird der 2. Satz des Beschlussvorschlages der DS 11/SVV/0249 von der Antragstellerin wie folgt ergänzt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die dafür vorhandenen Möglichkeiten einschließlich der Möglichkeit eines Erbbaupachtvertrages auszuschöpfen und die notwendigen Schritte zu unternehmen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für den Erhalt des „La Leander“ an seinem jetzigen Standort aus.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die dafür vorhandenen Möglichkeiten einschließlich der Möglichkeit eines Erbbaupachtvertrages auszuschöpfen und die notwendigen Schritte zu unternehmen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2011 über den Stand zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.