04.05.2011 - 6.19 Keine Beeinträchtigung des Kulturstandortes Sch...

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat einem von der Antragstellerin geänderten Beschlusstext zugestimmt, dessen Wortlaut den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dagegen aus, dass der Kulturstandort Schiffbauergasse durch eine Wohnbebauung eingeschränkt wird.

Dem Hauptausschuss, dem Ausschuss für Kultur und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ist im Mai 2011 eine rechtliche Stellungnahme zu den in diesem Zusammenhang bisher gefassten Beschlüssen sowie zu den Möglichkeiten für die Sicherung eines uneingeschränkten Veranstaltungsbetriebs im Kulturstandort vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.