04.05.2011 - 5.1 Integriertes Klimaschutzkonzept

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung und der Hauptausschuss haben der Vorlage zugestimmt, den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben sie abgelehnt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt; der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde nicht abgestimmt.

Die Ortsbeiräte Eiche, Fahrland, Golm,  Grube, Marquardt, Satzkorn und Uetz-Paaren haben der Vorlage zugestimmt bzw. sie zur Kenntnis genommen.

Der Ortsbeirat Groß Glienicke hat dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

Der Ortsbeirat Neu Fahrland hat der Vorlage mit folgender Ergänzung zugestimmt:

Forderung einer weiteren Bearbeitung zur Abstimmung der Flächen im ländlichen Raum zur  Energiegewinnung und Nahrungsgüterproduktion.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Wortlaut:

Der nachstehende Satz ersetzt Punkt 1 und 2:

1.               Zur Erreichung der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt Potsdam wird das Integrierte Klimaschutzkonzept (Anlage) schrittweise umgesetzt.

2.               Das nachfolgende Leitbild (Anlage 1) sowie die dazugehörigen Maßnahmen (Anlage 2) bilden den Orientierungsrahmen für die Klimaschutzpolitik der LHP.

3.               In Abhängigkeit von der Entwicklung der städtischen CO2-Bilanz sollen weitere Maßnahmen (Anlage 3) Berücksichtigung finden.

4.               Konkrete Entscheidungen sind mit gesonderten Beschlussvorlagen vorzubereiten.

wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Ergänzungsantrag des Ortsbeirates Neu Fahrland wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 4 Ja-Stimmen

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.               Das nachfolgende Leitbild (Anlage 1) sowie die dazugehörigen Maßnahmen (Anlage 2) bilden den Orientierungsrahmen für die Klimaschutzpolitik der LHP.

2.               In Abhängigkeit von der Entwicklung der städtischen CO2-Bilanz sollen weitere Maßnahmen (Anlage 3) Berücksichtigung finden.

3.               Konkrete Entscheidungen sind mit gesonderten Beschlussvorlagen vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.