04.05.2011 - 7.30 Konzept Waschhaus

Die Vorlage wird namens der Fraktion SPD vom Stadtverordneten Meyer eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit 24 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 17 Ja-Stimmen.

Der von der Stadtverordneten Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis, gestellte Ergänzungsantrag mit dem Wortlaut:

Der Vertrag zur kulturellen Nutzung von Liegenschaften im Zentrum für Kunst- und Soziokultur Schiffbauergasse Potsdam zwischen Landeshauptstadt Potsdam und dem Waschhaus Potsdam gemeinnützigen GmbH wird zunächst nur bis zum 30. September 2012 verlängert.

wird im Verlaufe der Diskussion von ihr zurückgezogen.

Vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs wird zugesagt, im Hauptausschuss im Juni 2011 einen Zwischenbericht zu geben.

Die Nachfrage der Stadtverordneten Dr. Schröter, ob der Bericht dem Ausschuss für Kultur im Juni vorgelegt werden könne, wird von der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Dr. Magdowski bejaht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Überprüfung des sozio-kulturellen Konzeptes des „Waschhauses“ in der Schiffbauergasse durchzuführen. Es soll vor allem darauf geachtet werden, inwiefern das gegenwärtige Konzept von dem ursprünglich beantragten und genehmigten Konzept abweicht.

Die Ergebnisse sollen im September 2011 dem Kulturausschuss und dem Hauptausschuss vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Gegenstimme

und zahlreichen Stimmenthaltungen.