01.06.2011 - 9.20 Stadt Potsdam Umlegungsausschuss - Wahl der Mit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.20
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Kataster und Vermessung
- Datum:
- Mi., 01.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kataster und Vermessung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp eingebracht.
Anschließend werden die Stimmzettel ausgereicht; die Abgabe erfolgt durch namentlichen Aufruf der Stadtverordneten.
Die Stimmen werden von den Stadtverordneten Dr. Herzel, Fraktion DIE LINKE, Heuer, Fraktion SPD, Dünn, Fraktion CDU/ANW, und Schneider, Fraktion FDP, ausgezählt.
Nach der Behandlung der DS 11/SVV/0477 gibt der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung das Ergebnis bekannt:
Anzahl der Ja-Stimmen
Dr. Peter Kuhr 38
Anne Scholz 40
Henning Tischendorf 39
Elke Hänicke-Hurlin 40
Dr. Sigrid Müller 32
Somit haben alle Kandidaten die Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung erhalten und sind damit gewählt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Gemäß §§ 3 und 4 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (Umlegungsausschussverordnung UmlAussV) vom 23.02.2009 (GVBl.II/09, [Nr. 07], S.101) werden bis zum Ende der Wahlperiode der Gemeindevertretung in den Umlegungsausschuss der Stadt Potsdam gewählt:
Name Befähigung Funktion
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durch Einzelwahl gemäß § 40 Kommunalverfassung (BbgKVerf):
1. Dr. Peter Kuhr höherer allgemeiner stellvertretender
nichttechnischer Verwaltungsdienst Vorsitzender
2. Anne Scholz Sachverständige für Wertermittlung Fachmitglied
3. Henning Tischendorf Befähigung zum Richteramt Vertreter des
stellvertretenden
Vorsitzenden
4. Elke Hänicke-Hurlin Sachverständige für Wertermittlung Vertreterin des
Fachmitglieds
durch Wahl gemäß § 41 Kommunalverfassung (BbgKVerf):
5. Dr. Sigrid Müller Stadtverordnete Vertreterin des
Gemeindemitglieds
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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