31.08.2011 - 9.1 Zufahrt St. Josephs Krankenhaus

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Hüneke namens der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebracht.

Nach 9 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE beantragt den ‚Schluss der Debatte‘.

Nachdem alle Fraktionen die Gelegenheit hatten, sich zum Beratungsgegenstand zu äußern, Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.

Ergänzungsantrag:

Die Stadtverordnete Hüneke, Bündnis 90/Die Grünen, beantragt folgende Ergänzung des Beschlusstextes:

Zur aktuellen Sicherung der Krankenhauszufahrt ist die Zimmerstraße von der Einfahrt nach Osten bis zur Einmündung in die Straße am Luisenplatz mit einer provisorischen Bitumendecke zu versehen. Der Pflasterworkshop ist auf dem Abschnitt der Zimmerstraße von der Krankenhausausfahrt nach Westen bis zum Köhlerplatz mit dem Altmaterial durchzuführen.

Abstimmung:

Dieser Ergänzungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der geplanten Verbesserung der Zufahrt zum St. Josephs Krankenhaus über die Zimmerstraße sowohl die praktischen Anforderungen des Krankenhauses, als auch den Erhalt der Natursteinpflasterstraße in diesem Bereich sicherzustellen.

Im September ist dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauen zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt