31.08.2011 - 9.15 Sicherung des Mädchenintegrationsprojektes "Mäd...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.15
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 31.08.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird namens der Fraktion Die Andere von der Stadtverordneten Heigl eingebracht.
Änderungsantrag:
Namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt der Stadtverordnete Kühn:
Im zweiten Satz des Beschlusstextes soll anstelle von Haushalt der Begriff Jugendförderplan eingesetzt werden.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 11/SVV/0576 mit dem o. g. Änderungsantrag in den Jugendhilfeausschuss (ff.) sowie in den Ausschuss für Finanzen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Sicherung des Projektes Mädchenzukunft selbstbestimmte Wege zwischen den Kulturen sind aus dem laufenden Haushalt 2011 20.000 T zur Verfügung zu stellen. Ab 2012 soll ein festes Budget für das Mädchenintegrationsprojekt in den Haushalt eingestellt werden.
Die Deckung soll aus den Einsparungen für nicht besetzte Personalstellen erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, ist die Gewinnabführung aus den Stadtwerken um den erforderlichen Betrag zu erhöhen.