02.11.2011 - 7.25 B-Plan Nr. 18 "Kirchsteigfeld"

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Diese Vorlage wird gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 7.2, DS 11/SVV/0741, betr.: Bebauungsplan Nr. 18 „Kirchsteigfeld“, Planungsziele und Abrenzung des räumlichen Geltungsbereichs für die Änderung und Ergänzung, behandelt.

 

Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage von der Stadtverordneten Schulze eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordneter Teuteberg, Fraktion FDP, beantragt die Überweisung in die Ausschüsse Stadtentwicklung und Bauen sowie für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.

 

Das Ergebnis der anschließenden Abstimmung dieses Geschäftsordnungsantrages, der mit 25 Nein-Stimmen, bei 24 Ja-Stimmen abgelehnt wurde, wird von der Stadtverordneten Michalske-Acioglu, angezweifelt und die Abstimmung wiederholt.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Überweisung der DS 11/SVV/0795 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung wird

 

mit 24 Ja-Stimmen angenommen,

bei 23 Nein-Stimmen.

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen:

 

Vor einer Entscheidung zur Änderung des B-Planes Nr. 18 „Kirchsteigfeld“, 4. Änderung Satzungsbeschluss, ist erst abschließend über den Flächennutzungsplan zu entscheiden.