07.12.2011 - 5.11 Städtebauliches Konzept für die Mittelstraße un...

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt.

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Teuteberg beantragt namens der Fraktion FDP:

Im 4. Anstrich ist die Wortgruppe „Poller und/oder“ zu streichen. 

Der fünfte Anstrich mit dem Wortlaut:

-          Auf der Südseite der Gutenbergstraße am Rand des Bassinplatzes wird Bewohnerparken eingerichtet.

ist zu streichen.

Abstimmung:

Dieser Änderungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 6 Ja-Stimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Verwaltung setzt das beigefügte städtebauliche Konzept für die Mittelstraße und die Benkertstraße wie folgt um:

-          Die in den Skizzen dargestellten Bereiche in der Mittelstraße und in der Benkertstraße werden dauerhaft der Nutzung durch den ruhenden Kraftfahrzeugverkehr entzogen.

-          An der Einmündung der Mittelstraße zur Hebbelstraße werden entsprechende Verkehrszeichen gemäß Straßenverkehrsordnung aufgestellt.

-          An der Einmündung der Mittelstraße zur Friedrich-Ebert-Straße werden Fahrradständer aufgestellt. Dabei soll ein Teil der Fläche für ein Fahrradverleihsystem genutzt werden.

-          An der Kreuzung Mittelstraße / Benkertstraße werden Poller und/oder geeignete Elemente aufgestellt.

-          Auf der Südseite der Gutenbergstraße am Rand des Bassinplatzes wird Bewohnerparken eingerichtet.

Eine Möblierung mit Bänken, Fahrradständern, Pflanzkübeln oder eine Nutzung durch die anliegenden Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe ist möglich.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.