07.12.2011 - 6.27 Veröffentlichungen aus nicht öffentlichen Sitzu...

Der Hauptausschuss hat der Vorlage zugestimmt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

In jeder nicht öffentlichen Sitzung wird regelmäßig ein TOP "Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung für eine Veröffentlichung" auf die Tagesordnung für den nicht öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung gesetzt.

Unter diesem TOP beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Punkte aus dem nicht öffentlichen Teil, zu denen eine Veröffentlichung erfolgen soll und spricht grob den Inhalt der Veröffentlichung ab, die dann der Hauptverwaltungsbeamte tätigt.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.