07.12.2011 - 9.16 Sicherung des Sportunterrichts in der Grundschu...

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält der Vorsitzende der Schulkonferenz der Grundschule am Griebnitzsee, das Rederecht. Er äußert Befürchtungen, dass sich der erzielte Kompromiss, 8 Wochen ohne Turnhalle zu überbrücken, jetzt verdreifachen könnte bzw. sich   die Fertigstellung der Turnhalle um einen „undefinierbaren Zeitraum“ verlängert und somit eine Gefährdung des Schulbetriebes vorprogrammiert sei. Im Weiteren trägt Herr Dr. Rainer Möller die Bitte der Schulkonferenz vor, die funktionierende Turnhalle solange zu erhalten, bis die neue errichtet ist.

Anschließend wird die Vorlage namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Wollenberg eingebracht.

In der Diskussion kündigt der Oberbürgermeisters Gespräche mit den Beteiligten an, um nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Im Weiteren empfiehlt Herr Jakobs, den letzten Satz im Punkt 1. mit dem Wortlaut: 

Eine eventuell erteilte Abrissgenehmigung für die Bestandsturnhalle ist auszusetzen.

zu streichen.

Namens der Fraktion DIE LINKE  erklärt der Stadtverordnete Wollenberg sich mit der Streichung dieses Satzes einverstanden mit der Option, darauf hinzuwirken, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln den Abriss der alten Turnhalle hinauszuzögern.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.      Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um zu erreichen, dass der Abriss der alten Turnhalle solange verschoben wird, dass die im Januar 2011 einvernehmlich zwischen den Beteiligten vereinbarte maximale Ausfallzeit von 8 Wochen eingehalten wird. Entsprechende Verhandlungen mit dem Bistum sind unverzüglich aufzunehmen.

2.      Das Schulverwaltungsamt wird  beauftragt, die Forderung der Schulkonferenz zur Wiederaufnahme des regulären Sportunterrichts zum Beginn des Schuljahres 2012/13 zu realisieren.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.