11.01.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Das Protokoll der 38. Sitzung vom 23.11.10 liegt den Ausschussmitgliedern vor. Einwendungen erfolgen nicht. Der SB-Ausschuss bestätigt das Protokoll der
38. Sitzung mit 5/0/1.

Die Bestätigung des Protokolls der 39. Sitzung vom 17.12.10 wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Der Entwurf der Tagesordnung liegt vor.

Frau Hüneke bittet, den TOP 3.2 Straßenausbaubeitragssatzung DS 10/SVV/0721 nochmals zurück zu stellen, da die mit der Verwaltung angestrebte Abstimmung noch nicht erfolgt ist.

Die vorab übermittelte Bitte der Antragsteller, den TOP 3.8 Werbesatzung DS 10/SVV/0969 zu vertagen, wird aufgegriffen.

Herr Goetzmann bittet, die ausgereichte Tischvorlage als neuen TOP nach 3.13 aufzunehmen.

Der entsprechend geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.