11.01.2011 - 3.13 Behindertenbericht

Herr Häschel stellt den Behindertenbericht vor. Dieser liegt den Ausschussmitgliedern vor.

Der Behindertenbericht wird Bestandteil des noch nicht beschlossenen Teilhabeplans der Landeshauptstadt Potsdam. Dieser ist seit April 2009 verpflichtend vorgesehen. Der Teilhabeplan wurde zusammen mit der Fachhochschule Potsdam und der betroffenen Verwaltungseinheiten erstellt.

Als Zusammenfassung, was erreicht wurde, weist Herr Häschel insbesondere auf folgende Umstände hin:

-          Barrierefreies Bauen ist in der Landeshauptstadt Potsdam zum Standard geworden (auch im Bestand) und es hat sich Sensibilität im Umgang mit den entsprechenden Problemen im Rahmen der Bauvorhaben entwickelt.

-          Dies gilt auch für öffentliche Bauten.

-          Anpassung von Bürgersteigen und Querungen. Dafür stehen nun auch Mittel bereit.

-          Der Umbau von Haltestellen und die Anschaffung behindertengerechter Busse und Bahnen befinden sich auf einem guten Weg.

-          Nach Aussage des KIS soll in 2012 mit der Sanierung des Stadthauses begonnen werden.

Als Zusammenfassung, was noch gebraucht wird, weist Herr Häschel insbesondre auf folgende Umstände hin:

-          Barrierefreies Wohnen in Potsdam ist hochpreisig, etwa 10,- bis 13,- €/qm warm.

-          Für entsprechende preisgünstige Wohnungen bedarf es Unterstützung. Neben einer Mietpreisbindung wären insoweit auch kleinere Wohnungen hilfreich.

-          Bezahlbarer Neubau.

-          Bereits die Herstellung barrierearmer Wohnungen kann für die
Betroffenen schon eine einschneidende Verbesserung der Lebenssituation bedeuten. Dazu zählt z.B. der Einbau von Aufzügen.

-          Eine Erhöhung der für die entsprechende Sanierung von Straßen und Gehwegen bereitstehenden Mittel.

-          Zudem wäre insoweit ein festes Budget hilfreich, auch um Planungssicherheit zu erreichen.

-          Dann könnte auch die entsprechende Prioritätenliste der Verwaltung aus dem Jahr 2006 weiter abgearbeitet werden.

-          Das Stadthaus bedarf einer zügigen Sanierung. Zu den erheblichen Mängeln zählen auch die dunklen Farben.

-          Ein, möglicherweise modellhaftes, Blindenleitsystem am Alten Markt ist überlegenswert.

Herr Kutzmutz teilt mit, dass der Behindertenbericht in der Arbeit des
Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen beachtet werden wird.

Auf Nachfrage von Herrn Pfrogner teilt Herr Häschel mit, dass die Grafik auf
Seite 7 absolute Zahlen darstellt.

Herr Häschel bejaht Bedarf bei der Betreuung von schwerbehinderten psychisch kranken Menschen. Insoweit sind einzelne Träger engagiert. Zusammen mit der zuständigen neuen Fachbereichsleiterin ist zu prüfen, welche betreuten
Wohnformen dafür in Betracht kommen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen nimmt den Behindertenbericht zur Kenntnis.