11.01.2011 - 3.11 Instandsetzung Reiherbergstraße

Herr Jäkel bringt den Antrag ein und begründet ihn.

Herr Klipp zeigt Verständnis für den Antrag und weist daraufhin, dass die dafür erforderlichen Mittel in der Investitionsplanung bisher nicht enthalten sind. Dafür sei ein neuer Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erforderlich. Zudem sei in der Reiherbergstraße ein grundhafter Ausbau erforderlich, welcher eine KAG-pflichtige Maßnahme darstellt.

Herr Kümmel schlägt vor, die Vorlage bis zur Beratung über den Haushalt 2012 zurückzustellen.

Herr Kutzmutz greift den Vorschlag von Herrn Kümmel auf.

Die Zurückstellung der Vorlage 10/SVV/0975 bis zur Beratung über den Haushalt 2012 wird zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                 0

Stimmenthaltung:                1

(+ Änderung - sh. Protokollkorrektur in SB-A. 8.2.11)